Die Beratung und Vertretung im Online Recht bieten heute spezialisierte Anwälte an, zu sehr hat sich das Fachgebiet herausdifferenziert. Dabei gibt es nach wie vor diverse Berührungspunkte mit anderen Rechtsgebieten.
Wer benötigt einen Anwalt für Online Recht?
Wer einen Internetauftritt plant und vielleicht dabei auch ein E-Commerce-Angebot installiert, sollte sich entweder mit dem Internetrecht sehr gut auskennen oder besser einen spezialisierten Anwalt vorab mit der Prüfung beauftragen. Dasselbe betrifft Unternehmen, die eigene Hard- oder Software anbieten. Umgekehrt sind die Bezieher solcher technischen Lösungen auf Rechtssicherheit angewiesen. Es gibt etliche Fragen zur Haftbarkeit bei jeder Online-Technik und jedem Internetauftritt. Hier verquicken sich technische Problemstellungen mit Aspekten aus mehreren Rechtsgebieten, die insgesamt das Online Recht – ein junges juristisches Fachgebiet – ausmachen.
Spezialgebiete bei Online Rechtsfragen
Beim E-Commerce, im Internet- und IT-Recht gibt es inzwischen viele Spezialisierungen. Jedoch können immer noch einzelne Anwaltskanzleien das gesamte Spektrum abdecken. Einzelne Punkte sind dabei:
- Softwareerstellung
- Lizenz- und Pflegeverträge für Hard- und Software
- Hard- und Softwareleasing
- Kauf und Verkauf von Individual- und Standardsoftware
- Werk- und Dienstleistungsverträge
- Datenschutz
- AGB-Gestaltung für Online-Dienstleister
- Online-Auftritt rechtssicher gestalten
- Domainrecht
- Internet-Kaufrecht
- Compliance für Internetunternehmen
Die Problemstellungen im Internetrecht sind zweifellos vielfältig, aber nicht unlösbar. Der rechtssichere Auftritt ist die erste Voraussetzung für ein erfolgreiches Online-Geschäftsmodell.
Online Recht: Position im aktuellen Rechtsbetrieb
Das Internetrecht wird durch den Gesetzgeber noch nicht als eigenes Rechtsgebiet betrachtet, dem ganze Kapitel im BGB zu widmen wären. Bislang ist es eine Schnittstelle von Rechtsgebieten, die sich durch die Online-Aktivitäten von Anbietern und Nachfragern ergibt. Das Medienrecht spielt hinein, ebenso das Telekommunikations- und Handelsrecht sowie diverse Vorschriften zur Vertragsgestaltung und zum Verbraucherschutz. Die Inhomogenität des Internetrechts zählt zu seinen Besonderheiten. Traditionelle Rechtsgebiete, deren Gesetze und Vorschriften teilweise vollumfänglich im Internet zur Anwendung kommen, sind beispielsweise das allgemeine und besondere Zivilrecht, das Strafrecht, das Urheber- und Wettbewerbsrecht, das Markenrecht und das Datenschutzrecht. Eine wichtige Besonderheit ist beim Internetrecht, dass es internationaler Abkommen bedarf, um wirksam zu sein. Die Europäische Kommission bemüht sich, die Rechtslücken schnell zu schließen, die sich durch die rasante technische Entwicklung immer wieder ergeben.
Wie ist das Online Recht entstanden?
Schon den späten 1990er Jahren wurde klar, dass es gesonderter Rechtsvorschriften und Betrachtungswinkel für das Internet bedarf. Das löste nicht nur eine juristische, sondern auch eine breite politische Diskussion aus, denn viele Nutzer wünschten sich ein Netz ohne staatliche Regulierung. Dass dieses auch sie als Verbraucher gefährden würde, erkannten sie nicht. Diese Diskussion gibt es immer noch, jedoch hat sich inzwischen der Standpunkt etabliert, dass es im Internet, welches durch die meisten Menschen rechtskonform genutzt wird, auch juristische Spielregeln geben muss. Diese schützen die Anbieter und Nachfrager von Leistungen gleichermaßen.